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Virtuelle Patentkennzeichnung

Die folgenden Produkte sind durch ein Patent in den USA und anderswo geschützt. Diese Website wird zur Verfügung gestellt, um die Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung verschiedener Gerichtsbarkeiten zu erfüllen, einschließlich der Bestimmungen zur virtuellen Patentkennzeichnung des America Invents Act, und um eine Mitteilung gemäß 35 U.S.C. §287 (a) zu machen. Die folgende Liste von Patenten ist nicht vollständig. Zum Beispiel können die hier aufgeführten Produkte durch Patente in den Vereinigten Staaten und anderswo abgedeckt sein, die nicht aufgeführt sind.

Name der Produktserie Patentnummer Bild
Jupiter F
Jupiter F45
U.S. Patent No. 10,570,716
CA Patent Application No. 2,989,256
EP Patent No. 3108745
NZ Patent Application No. 738226
Gewölbtes Nackenrohr EP Patent Application No. 18752141.4
U.S. Patent Application No. 16/636,422
L750
L950